Archiv für Mai 2008

deutscher rassismus


Schäuble nennt Solingen Zäsur für Deutschland
AFP

SOLINGEN. Zum 15. Jahrestag des Brandanschlags von Solingen haben gestern Politiker und Angehörige der fünf türkischen Frauen und Mädchen gedacht, die bei der Tat von Rechtsradikalen ums Leben kamen. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) bezeichnete den Tag als Zäsur: Er habe „Bürgern vor Augen geführt, dass unser Zusammenleben ganz wesentlich auf Toleranz, Solidarität und Engagement gründet, unabhängig von Herkunft, Religion oder Staatszugehörigkeit“. (AFP)


sehr schön sagt er das. am 26.05.2008. doch erinnern wir uns: 15 jahre früher, also am 26.05.1993, tritt der sogenannte asylkompromiss in kraft. grund war, so die damalige argumentation der cdu/csu, dass es zuviele ausländer und flüchtlinge gebe und die deutschen ihren unmut dagegen in hoyerswerda, mölln, rostock-lichtenhagen und eben auch in solingen geäußert haben. also musste dem marodierenden mob nur noch die legitimierende gesetzliche grundlage gegeben werden. damals tönte schäuble noch:
„Wir haben in diesen eineinhalb Jahrzehnten alles versucht, was ohne Änderung des Grundgesetzes möglich war.“
da erübrigt sich jeder weitere kommentar.

der nächste akt steht schon bevor: gerne wolle schäuble den flüchtlingen aus dem irak helfen, nur christlich sollten sie sein. blöd nur, wenn die gar nicht nur wegen ihrer religionszugehörigkeit gerettet werden wollen…




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